Von: Gast
In welchem Gesetz war diese “demokratisch legitimierte Regel”, wonach bei Urheberrechtsverletzungen im Internet jedes Gericht Deutschlands, wenn nicht gar der Welt, zuständig ist, noch gleich...
View ArticleVon: Trino
Nun ja, man mag jetzt drüber streiten ob ein Richter seine persönliche Meinung in so einen Beschluss schreiben sollte. Ich persönlich kann mich aber der Meinung des Richters nur anschließen … der...
View ArticleVon: Bert Grönheim
Es gibt also doch noch couragierte Richter. Bleibt abzuwarten, ob das dienstrechtliche Folgen hat.
View ArticleVon: Michael Stübing
Glücklicherweise geiselt nicht nur Amtsrichter S. aus K. die ausufernde und hoffentlich bald beendete Rechtsprechung zum fliegenden Gerichtsstand bei Urheberrechtsverletzungen. Mag man als abmahnender...
View ArticleVon: JLloyd
“Die Einhaltung dieser Vorgabe wird auch noch im so genannten Instanzenzug von höherrangigen Richtern dem Vernehmen nach genau kontrolliert.” Nicht so in Bayern: Hier dient der Instanzenzug lediglich...
View ArticleVon: Arno Lampmann
Vielen Dank für die Kommentare und das zahlreiche Feedback zu meiner kleinen Glosse. Zur Klarstellung: Die meisten werden es gemerkt haben, es geht hier nicht darum, den fliegenden Gerichtsstand zu...
View ArticleVon: Gast
In welchem Gesetz war diese „demokratisch legitimierte Regel“, wonach bei Urheberrechtsverletzungen im Internet jedes Gericht Deutschlands, wenn nicht gar der Welt, zuständig ist, noch gleich...
View ArticleVon: Trino
Nun ja, man mag jetzt drüber streiten ob ein Richter seine persönliche Meinung in so einen Beschluss schreiben sollte. Ich persönlich kann mich aber der Meinung des Richters nur anschließen … der...
View ArticleVon: Bert Grönheim
Es gibt also doch noch couragierte Richter. Bleibt abzuwarten, ob das dienstrechtliche Folgen hat.
View ArticleVon: Michael Stübing
Glücklicherweise geiselt nicht nur Amtsrichter S. aus K. die ausufernde und hoffentlich bald beendete Rechtsprechung zum fliegenden Gerichtsstand bei Urheberrechtsverletzungen. Mag man als abmahnender...
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„Die Einhaltung dieser Vorgabe wird auch noch im so genannten Instanzenzug von höherrangigen Richtern dem Vernehmen nach genau kontrolliert.“ Nicht so in Bayern: Hier dient der Instanzenzug lediglich...
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Vielen Dank für die Kommentare und das zahlreiche Feedback zu meiner kleinen Glosse. Zur Klarstellung: Die meisten werden es gemerkt haben, es geht hier nicht darum, den fliegenden Gerichtsstand zu...
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